Mefo MTB Mousse § 1 Geltungsbereich unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen: 1. Wir liefern nur auf Grund der nachstehenden Bedingungen, die Sie mit Ihrer Auftragserteilung anerkennen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen erkennen wir nur an, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen, die nicht von uns schriftlich bestätigt werden, erkennen wir nicht an und zwar auch dann nicht, wenn Sie sie Ihrer Bestellung zugrunde legen und wir ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprechen. 2. Telegrafische, telefonische und fernmündliche Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. 3. Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern gem. §§ 13, 310 Abs. 1 BGB. § 2 Rechtswahl, Gerichtsstand 1. Bei Geschäften mit Ausländern gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen und ergänzend deutsches Recht. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. 2. Erfüllungsort ist Röthlein, ausschließlicher Gerichtsstand ist Schweinfurt. Schweinfurt ist als Gerichtsstand ebenfalls begründet, falls bei Klageerhebung Ihr Wohn- oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht bekannt ist oder Sie keinen Wohnsitz im Inland unterhalten. § 3 Zustandekommen des Vertrags: 1. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Die Darstellungen auf der Homepage von mefo-mtb-mousse.de stellen kein rechtliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Angebot schriftlich annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Ihr Angebot können wir auch innerhalb eines Zeitraums von 14 Kalendertagen durch Versand der Ware annehmen. 2. Mit der Bestellung versichern Sie in vollem Umfang geschäftsfähig zu sein bzw. die Bestellung mit Einwilligung Ihrer gesetzlichen Vertreter vorgenommen zu haben. 3. Durch den Auftrag verpflichten Sie sich zur Abnahme der Ware. Für den Fall der Annahmeverweigerung sind wir berechtigt, außer den entstandenen Kosten für Zusendung, Lagerkosten und Rücksendung, 10 % des Rechnungs- (Verkaufs-) Preises als Entschädigung zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Schäden behalten wir uns vor. 4. Wir sind jederzeit berechtigt, die Erfüllung der Aufträge ganz oder teilweise abzulehnen, ohne dass Sie Ersatzansprüche verlangen könnten. 5. Wir können nach Art und Ausführung der Lieferung erforderlichenfalls geringfügige Änderungen vornehmen, soweit durch diese Änderung keine Verschlechterung der Ware hinsichtlich Qualität und Brauchbarkeit auftreten. § 4 Bestellmöglichkeiten: Wir stellen Ihnen folgende Bestellwege zur Verfügung: 1. Telefon: 0049-9723-9191-20 (Montag bis Freitag von 8.00 bis 17.00 Uhr) 2. Fax: 0049-9723-9191-21 3. E-mail: shop@mefo-mtb-mousse.de 4. Internet: www.mefo-mtb-mousse.de § 5 Preise: 1. Unserer Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR, inklusiv der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Maßgeblich ist der am Tag der Bestellung gültige Preis. Wurde ein abweichender Preis schriftlich vereinbart, hat dieser Vorrang. 3. Ist kein abweichender Preis vereinbart, behalten wir uns das Recht vor, nach rechtzeitiger Benachrichtigung und vor Auslieferung der Waren, den Warenpreis in der Weise anzuheben, wie es augrund der allgemeinen, von uns nicht zu beeinflussenden Preisentwicklung (wie etwa Wechselkursschwankungen, Währungsregularien, Zolländerungen, deutlicher Anstieg von Material- oder Herstellungskosten) augrund der Änderung von Lieferanten erforderlich ist. Ihnen steht in diesem Fall ein gesondertes Rücktrittsrecht zu. 4. Die Preise gelten ab dem Auslieferungslager in 97520 Röthlein ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto und Wertversicherung, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas andres vereinbart ist. § 6 Lieferfristen und Lieferbedingungen 1. Die angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Geraten wir in Verzug, so haften wir nur für Ihren durch den Verzug entstandenen Schaden, wenn wir den Schaden zu vertreten haben und uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last gelegt werden kann. Unsere Schadensersatzhaftung ist, auch wenn wir nach den gesetzlichen Bestimmungen haften, auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 2. Teillieferungen sind zulässig. 3. Fixgeschäfte werden grundsätzlich abgelehnt. 4. Bestellungen die Montag bis Freitag bis 13.00 Uhr erfolgen, werden von uns in der Regel am selben Tag versendet, so dass die Ware in der Regel am nächsten Werktag (AT/Benelux ca. 2 bis 4 Tage) bei Ihnen zu Hause ankommt. § 7 Versand, Versandkosten 1.Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch dann wenn der Versand durch unsere eigenen Mitarbeiter durchgeführt wird. 2. Bei Direktlieferungen an Ihre Kunden haben Sie uns deren genaue Anschrift mitzuteilen. Der Versand verläuft mit „Direktlieferschein“, wobei Ihre Absenderadresse angegeben wird. Zusatzkosten werden keine erhoben. Ein Direktversand in die Schweiz ist ausgeschlossen. § 8 Zahlungsbedingungen 1. Die Zahlung erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, per Bankeinzug / SEPA-Mandat oder per PayPal. 2. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Folgen des Zahlungsverzugs. 3. Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenrechte rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. § 9 Eigentumsvorbehalt 1.Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen vor. 2. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung nehmen Sie für uns vor, ohne dass uns daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung- oder Verbindung der Ware mit anderen, nicht uns gehörenden Sachen steht uns das dabei entstehende Miteigentum an der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Ware zu der übrig verarbeiteten Ware im Zeitpunkt der Verarbeitung oder Verbindung. 3. Sie sind zur Weitergabe der gelieferten Ware und die aus ihrer Verarbeitung entstehenden Ware nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr befugt. Eine Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder ein Verleih ist Ihnen nicht gestattet. Veräußern Sie die gelieferte Ware weiter, so treten Sie uns bereits jetzt Ihre künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Kunden sicherungshalber ab, ohne dass es noch späterer besonderer Erklärungen bedarf. Dies gilt auch, wenn die von uns gelieferte Ware von Ihnen mit anderen Waren verarbeitet oder verbunden werden und Sie diese Waren weiterveräußern. 4. Sie sind widerruflich zur Einziehung der abgetretenen Forderungen befugt. Wir sind zum Widerruf dieser Einziehungsbefugnis berechtigt, wenn Sie Ihren Verpflichtungen uns gegenüber nicht nachkommen oder sonstige wichtige Gründe wie Zahlungseinstellung, Eröffnung des Insolvenzverfahrens, Wechselprotest oder vergleichbare Anhaltspunkte, die auf Ihre Zahlungsunfähigkeit schließen lassen, vorliegen. Im Falle des Widerrufs haben Sie uns die zur Einziehung unserer Forderungen erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu machen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. 5. Sie sind verpflichtet, uns über das etwaige Abhandenkommen sowie die Beschädigung oder Zerstörung der von uns gelieferten Ware unverzüglich zu unterrichten. Dasselbe gilt für Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die uns sicherungsübereignete Ware oder in die abgetretenen Forderungen. Sie haben uns alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die wir benötigen, um unsere Rechte Dritten gegenüber geltend zu machen. § 10 Rückgaberecht 1. Sonderangebote sind vom Umtausch ausgeschlossen. 2. Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware wird nur ausnahmsweise nach vorheriger Absprache zurückgenommen, soweit diese noch unbenutzt und original verpackt ist. Bei genehmigten Rücksendungen sind diese frei zu machen oder zum Paketpreis von 9,05 € zur Abholung bereitzustellen. 3. Bei genehmigten Rücksendungen behalten wir uns vor, 10 % Rücknahmegebühr zu berechnen und Ersatz des entgangenen Gewinns zu beanspruchen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes behalten wir uns vor. § 11 Gefahrübergang, Transportschäden 1.Der Gefahrübergang bestimmt sich nach Absendung der Ware, d.h. nach Übergabe an ein Transportunternehmen oder an einen unserer Mitarbeiter zum Zwecke der Überbringung der Ware bzw. geht bei mitgeteilter Versandbereitschaft auf Sie über, wenn Sie ein Verschulden bezüglich der Verzögerung der Ware trifft. 2. Wird die Ware bei Versendung durch Paketdienste auf dem Transportweg beschädigt, sind Ersatzansprüche direkt bei den Transportunternehmen gelten zu machen. Da Paketdienste für Transportschäden nur haften, wenn die Schäden beim Zusteller angezeigt werden oder die Annahme des Paketes wegen einer offensichtlichen Beschädigung verweigert wird, weisen wir darauf hin, dass Sie die Ware auf Unversehrtheit zu prüfen haben, bevor Sie sie annehmen. Festgestellte Beschädigungen sowie das Fehlen von Bestandteilen sind sofort von dem Transportunternehmen auf dem Frachtbrief bestätigen zu lassen. Der Frachtbrief ist sodann unverzüglich an uns einzusenden. 3. Beschädigungen, die bei der Abnahme äußerlich nicht erkennbar waren, haben Sie sofort nach Entdeckung des Schadens, spätestens aber der Bahn binnen einer Woche, andere Paketdienste binnen 24 Stunden nach Abnahme der Ware schriftlich anzuzeigen und Tatbestandsaufnahem zu beantragen. Auch diese Schäden haben Sie uns unverzüglich zu melden. 4. Die Bezahlung der Rechnungen hat unbeschadet vorliegender Beanstandungen termingerecht zu erfolgen. § 12 Haftung 1. Sämtliche von uns vertriebenen Artikel und erbrachten Dienstleistungen sind ausschließlich für den motorsportlichen Wettbewerb bestimmt. Nur wenn ausdrücklich auf die Zulässigkeit für den Straßenbetrieb hingewiesen wird, trifft dies auch zu. Eine Verwendung auf der öffentlichen Straße ist ansonsten unzulässig. 2. Die Verwendung der von uns gelieferten Ware auf Rennstrecken o.ä. erfolgt auf eigene Gefahr und Verantwortung. 3. Ansprüche aus unerlaubter Handlung die gegen uns geltend gemacht werden, schließen wir, insoweit dies mit § 13 Nr. 4 dieser AGB vereinbar ist, aus. § 13 Gewährleistung 1. Wir haften im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung für Mängel, die bei der Übergabe an Sie vorhanden sind oder nicht die von uns garantierte Beschaffenheit aufweisen, über die gesetzliche Gewährleistungsfrist für die Dauer von sechs Monaten ab Übergabe der Kaufsache. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Sie sind verpflichtet, uns einen auftretenden Mangel innerhalb von 7 Tagen schriftlich mitzuteilen. 2. Ausgenommen von der Gewährleistung sind die dem natürlichen Verschleiß unterliegenden Betriebsmittel und Teile. 3. Ebenso haften nicht für Mängel, die aufgrund fehlerhafter Installation, Lagerung oder Nutzung, Fehlgebrauch, Fahrlässigkeit oder andern Gründen abseits der gewöhnlichen Verwendung entstehen. 4. Bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke sind handelsübliche Farb- und Größenabweichungen möglich, da die Angaben keinen Normen unterliegen. Diese Abweichungen begründen daher in der Regel keine Mangelansprüche. 5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung, wenn die Schlechtleistung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder Schäden an Leben, Leib oder Gesundheit aufgetreten sind. Unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie sonstige Personenschäden. Ebenso bleiben unberührt Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz. § 14 Schlussbestimmungen: 1. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 2. Solange wir noch Forderungen an Sie haben, sind Sie verpflichtet, uns unaufgefordert jeden Wechsel des Wohnsitzes oder Sitzes mitzuteilen. 3. Die im Rahmen des Datenschutzes zulässigen und für uns geschäftsnotwendigen Daten werden mittels EDV gespeichert und verarbeitet. Die E-Mail-Adresse wird nur in Zusammenhang mit der Bestellung und falls erwünscht, für Newsletter unsers Unternehmens verwendet. Personenbezogen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie haben ein Recht auf Auskunft, sowie auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. |